{"id":2377,"date":"2014-10-05T23:28:14","date_gmt":"2014-10-05T21:28:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freie-waehler-neuhaus.de\/elbe\/?p=2377"},"modified":"2014-10-05T23:54:48","modified_gmt":"2014-10-05T21:54:48","slug":"krokodilstraenen-in-hamburg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pro-unterelbe.de\/?p=2377","title":{"rendered":"Krokodilstr\u00e4nen in Hamburg"},"content":{"rendered":"

Bundesverwaltungsgericht legt der Hansestadt die Karten<\/h3>

Die Hamburger Repr\u00e4sentanten waren vorsorglich in Leipzig nicht erschienen und hatten ihre Vertreter vorgeschickt, als das Bundesverwaltungsgericht seine j\u00fcngste Entscheidung zur geplanten neunten Elbvertiefung verk\u00fcndete, das Klageverfahren bis zur Entscheidung des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes EuGH auszusetzen. Mit dieser Auslegung der Europ\u00e4ische Wasserrahmenrichtlinie durch den EuGH ist aber erst im Fr\u00fchjahr 2015 zu rechnen. Offen ist zudem, welche weiteren Risiken in der EuGH-Entscheidung stecken. Die endg\u00fcltige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist erneut auf unbestimmte Zeit verschoben.<\/p>\n

<\/p>\n

Neben der Aussetzung des Verfahrens r\u00fcgte das Gericht sehr differenziert erhebliche und weitreichende M\u00e4ngel der Planungen, die trotz jahrelanger Nachbesserungen immer noch bestehen. Sie zu heilen kann Jahre dauern \u2013 wenn es \u00fcberhaupt gelingt. \u201eMit diesem Beschluss wurde Hamburg der geforderte Freibrief f\u00fcr den Umgang mit der Elbe verweigert\u201c, sagte der Sprecher des Regionalen B\u00fcndnis gegen Elbvertiefung, Walter Rademacher, \u201edie gesetzlichen Anforderungen sind auch f\u00fcr die Elbe anzuwenden.\u201c In der Kritik des Gerichts standen neben dem Artenschutz auch die Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung, die korrekte Ber\u00fccksichtigung der FFH-Richtlinie, die Ausgleichs- und Koh\u00e4renzma\u00dfnahmen sowie die Ber\u00fccksichtigung des Integrierten Bewirtschaftungsplanes Elbe\u00e4stuar.<\/p>\n

\"_MG_4668\"<\/a>Die zur \u201eJahrhundertentscheidung f\u00fcr Hamburg\u201c hochstilisierte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wurde zur schallenden Ohrfeige f\u00fcr die Beklagten, die sie trotz des gro\u00dfen Medieninteresses nicht mehr kommentieren mochten. Die Entscheidung ist in einigen Punkten von grunds\u00e4tzlicher Bedeutung. Die Entt\u00e4uschung war ihnen anzusehen.<\/p>\n

Der Planfeststellungsbeschluss wurde trotz der F\u00fclle und Bedeutung der Kritikpunkte nicht aufgehoben, wie das Gericht betonte. Das erscheint f\u00fcr die Planer zun\u00e4chst tr\u00f6stlich. Offen ist aber, ob die Nachweise und Ergebnisse der geforderten Untersuchungen aus sachlichen Gr\u00fcnden den gr\u00f6\u00dften Eingriff aller Zeiten am Ende ganz verbieten. Jetzt sind sachgerechte und machbare Alternativen wie Ausweichm\u00f6glichkeiten und mehr Breite gefragt.<\/p>\n

Angesichts der gl\u00e4nzenden Entwicklung des Hamburger Hafens mit der gr\u00f6\u00dften Umschlagsteigerung gegen\u00fcber den Konkurrenten und dem Anlauf der gr\u00f6\u00dften Schiffe wie k\u00fcrzlich der \u201eEmma Maersk\u201c kann man die Leipziger Entscheidung gelassen sehen. Allerdings ist immer weniger nachvollziehbar, wozu die Vertiefung um bis zu 2,42 m noch erforderlich sein soll. Die gro\u00dfen Schiffe m\u00fcssen ohnehin bei Hochwasser einlaufen, weil sie nur dann im Hamburg gedreht werden k\u00f6nnen. Die Tiefe der Fahrrinne ist dabei egal.<\/p>\n

Es wird zunehmend unverst\u00e4ndlich, warum man in Hamburg unbeirrbar an der \u00fcberholten Planung einer weiteren Vertiefung festh\u00e4lt und die Entwicklung der Schiffe zu mehr Breite und L\u00e4nge anstelle von Tiefe ignoriert. An der Schelde haben sich Hafenlobby und Umweltsch\u00fctzer schon vor Jahren auf einen Kompromiss verst\u00e4ndigt und l\u00e4ngst realisiert. In Hamburg dagegen hat man den Dialog mit den Umweltsch\u00fctzern bisher stur verweigert und bel\u00e4sst es bei der gebetsm\u00fchlenartigen Wiederholung der l\u00e4ngst widerlegten Behauptungen. Das kann man sich offenbar leisten, denn der Hafen boomt auch ohne Elbvertiefung.<\/p>\n

\"_MG_4648<\/a><\/p>\n

Anmerkung: „Krokodilstr\u00e4nen<\/a>“ entstehen, wenn Krokodile f\u00fcr besonders gro\u00dfe Beute das Maul besonders weit \u00f6ffnen m\u00fcssen…<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n