{"id":1138,"date":"2011-02-21T04:53:03","date_gmt":"2011-02-21T02:53:03","guid":{"rendered":"http:\/\/openmove.net\/elbe\/?p=1138"},"modified":"2014-04-27T21:03:46","modified_gmt":"2014-04-27T19:03:46","slug":"hamburg-wahl-scholz-macht-spd-stolz-auf-kosten-der-elbe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pro-unterelbe.de\/?p=1138","title":{"rendered":"Hamburg-Wahl: Scholz macht SPD stolz \u2013 auf Kosten der Elbe"},"content":{"rendered":"

Die sozialdemokratische Alleinregierung in Hamburg beschert uns einen alten, neuen politischen Gegner: die SPD<\/h3>

Müssen wir den Ausgang der Hamburger Bürgerschaftswahlen überhaupt kommentieren? Ich glaube ja. Denn nun haben wir es in Hamburg nicht mehr mit einer schwarz-grünen Wackel-Koalition zu tun, sondern mit einer allein regierenden SPD, die schließlich unter dem Berliner Gerhard-Schröder-Kabinett und seinem Verkehrsminister Tiefensee den ganzen Unsinn einer weiteren Elbvertiefung überhaupt ausgeheckt hat. Dies hat sehr wohl Folgen für unsere weitere Arbeit im Regionalen Bündnis<\/em>.Manches wird nun leichter: Die Grünen sind in Sachen Elbvertiefung nicht mehr erpressbar, sie müssen keinen Kotau vor der Macht mehr machen, sondern können sich auch in der reichen Stadt Hamburg wieder ohne faule Kompromisse auf ihre ökologischen Überzeugungen besinnen. Das ist auch für ihre Kreisverbände entlang der Unterelbe von Vorteil, denn nicht wenige ihrer Wähler haben den Hamburger Kompromiss in Sachen Elbvertiefung für schlichten Verrat gehalten. (Falls jemand nach dem nur mäßig besseren Abschneiden der GAL bei dieser Wahl fragt: Genau hier ist er, so glaube ich, zu finden.)<\/p>\n

Und etwas ähnliches gilt auch für die CDU in den Kommunen und der Landesregierung Niedersachsen: Ihre Vertreter können nun wieder "befreiter" zu ihrer skeptischen Haltung in dieser bundesverkehrspolitischen Angelegenheit stehen, und sie werden schon aus Parteikalkül dem strahlenden Wahlsieger Olaf Scholz eine einfache Durchsetzung des Elbvertiefungsprojektes nicht gönnen, ihm sozusagen gern "in die Elb-Suppe spucken".<\/p>\n

Schließlich hat Olaf Scholz ohne Not die Elbvertiefung zum zentralen Thema seines Wahlkampfs gemacht. Nur fünf bis sechs Prozent der Hamburger Bevölkerung waren laut einer NDR-Umfrage im November 2010 am Thema Elbvertiefung überhaupt interessiert. Scholz hat also nicht<\/strong> mit der Elbvertiefung die Wahl gewonnen, am Ende könnte er sogar der Dumme sein.<\/p>\n

Es kommt darauf an, den Widerstand gegen eine weitere Elbvertiefung weiterhin zu organisieren und zu unterstützen. Es wäre doch gelacht, wenn uns gegen den Nachlass eines bereits zu Gerhard Schröders Amtszeiten geschassten Verkehrsministers nichts Neues einfallen würde. Schließlich gibt es auch in der SPD noch genügend Gegner der Elbvertiefung und viele, die dem neuen Strahlemann, Parteikarrieristen, Butler der Hafenlobby und Hartz-IV-Befürworter Olaf Scholz nicht über den Weg trauen. Auf Kosten der Elbe und der Arbeits- und Lebensqualität an unserem Fluss soll er nicht noch weitere Karriere machen.<\/p>\n